Sitzungen der Ausschüsse vom 6.2. bis 10.2.2023
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz - 06.02.2023 - 15:00 Uhr - Rathaus - Plenarsaal Informationen Tagesordnung TOP-Liste...
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Keine Sondernutzungsgebühr für Außenterrassen 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 03. Februar 2022 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen:...
So entschied der Stadtrat über höhere Parkgebühren – RP
Scharfe Kritik kam von FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus. Eine fürsorgliche Stadt würde diese Preiserhöhung seinen Bewohnern in dieser Zeit der Krisen nicht zumuten. Zudem würden Fachkräfte...
Gastro-Terrassen – Die FDP hat vorgeschlagen, die Gebühren für dieses Jahr noch einmal zu erlassenGastro-Terrassen – RP
Gastro-Terrassen Gastronomen werden ab kommender Sommersaison wieder Gebühren für Terrassen im Straßenraum zahlen müssen. Wie von der Verwaltung vorgeschlagen, werden die Tarife allerdings nur...
Schulbau-Kontroverse in Düsseldorf: Mieten kontra Kaufen – RP+
Kritik kommt vor allem von der Opposition. „Wenn sich die Mehrheit schon nicht ausreichend um neue Einnahmen kümmert, sollte sie die anstehenden Schulden für den Schulbau wenigstens im...
Stadt Düsseldorf will erstmals Haushalt für zwei Jahre – RP+
Auch FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus vermutet, dass sich mancher nicht mehr vor der Wahl stellen wolle. Zudem werde das Recht des Rates im zweiten Jahr eingeschränkt. „Die Schulden sollen...
Christoph Schork rückt für Marie-Agnes Strack-Zimmermann in den Rat nach
Für Marie-Agnes Strack-Zimmermann rückt mit Platz 10 auf der Ratsliste Dr. Christoph Schork in den Rat nach. Christoph Schork ist Schatzmeister des FDP-Kreisverbands und ein erfahrener...
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema „Sensoren zur Bekämpfung von Überschwemmungen im Stadtgebiet“
Sehr geehrter Herr Rütz,im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf dieTagesordnung der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen,Stadtökologie, Abfallmanagement...
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategische Planung zur klimaneutralen Stadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnungder Ratssitzung am 02. Februar 2023 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen:...
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Handhabung des denkmalschutzrechtlichen
Vorkaufsrechtes
Anfrage der FDP-Ratsfraktionzur Sitzung des Rates am 02.02.2023 Handhabung des denkmalschutzrechtlichenVorkaufsrechtes, das sich aus dem neugefassten Denkmalschutzgesetzes NRW(§ 31 DSchG NRW)...
