FDP bekräftigt ihr NEIN zu höheren Parkgebühren/Wie sicher ist die Mehrheit für höhere Anwohner-Parkgebühren? – RP+
FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus kritisiert, dass die Stadt erst bei der Verkehrswende in Vorleistung gehen müsse, damit Alternativen zum Auto da seien. Das fehle aber, etwa beim ÖPNV. Zudem...
Ratssitzung
Mittwoch, 17.05.2023 - 14:00 Uhr - Rathaus - Plenarsaal Informationen Tagesordnung...
Give Love a sign – FDP-Ratsfraktion setzt sich für Ampelpärchen der Vielfalt in Düsseldorf ein
Ampelfiguren der Vielfalt auf belebten Straßen in Düsseldorf Im Gleichstellungsausschuss stellt die FDP-Fraktion am kommenden Dienstag den Antrag, an Ampeln belebter Straßen im Innenstadtbereich...
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Behindertengerechtes Arbeitsleben
Seit 1994 heißt es in § 3 Abs. 3 S. 2 Grundgesetz, dass “Niemand wegen seinerBehinderung benachteiligt werden [darf]". 2009 hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)...
Sitzungen der Ausschüsse vom 8.5. bis 11.5.2023
Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2023 - 15:00-16:00 Uhr - Rathaus - Plenarsaal Informationen Tagesordnung TOP-Liste Rechnungsprüfungsausschuss - 09.05.2023 - 15:00 Uhr - Rathaus -...
Wie die Stadt gegen irreguläre Wohnungsnutzungen vorgeht – RP
Zur Bilanz des Vorjahres gab es aus der Politik auch kritische Stimmen. Im Fachausschuss sagte Sebastian Rehne (FDP): „Diese Statistik zeigt einmal mehr, dass die Schutzsatzung kein Instrument...
Warum es bei der Rheinbahn neue Durchsagen geben soll – RP
Felix Mölders führte aus, dass diese kostengünstige Neuerung eine große Erleichterung für erblindete Personen wäre, zudem auch für Menschen, die nicht lesen können. Scherzhaft fügte er hinzu:...
Welche Lehren ziehen wir aus der Corona-Pandemie?
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am02.05.2023 Die Entwicklungen der Corona-Pandemie haben tief einschneidendeAuswirkungen auf den...
Sitzungen der Ausschüsse vom 2.5. bis 5.5.2023
Ausschuss für Gesundheit und Soziales - 02.05.2023 - 15:00-17:00 Uhr - Rathaus - Plenarsaal Informationen Tagesordnung TOP-Liste Bauausschuss - 02.05.2023 - 15:00 Uhr - Klärwerk Süd,...
RAT: Stadt gibt Bild von Max Stern zurück und kauft es dann – RP
FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus, auch Vorsitzender des Kulturausschusses, sprach von einer politischen Willensentscheidung auf Grundlage moralischer Gründe. Im Rückblick auf die...
