Das sagen Experten zur neuen Wohnbauoffensive – RP+

Dass sich die Stadt stärker engagieren muss, hat die FDP bei den letzten drei Etat-Ratssitzungen gefordert. Fraktionschef Manfred Neuenhaus spricht von einer überfälligen Entscheidung. Er verweist auf den Vorschlag der Liberalen, von 2023 bis 2026 jährlich...

Fast 60 Stellen im Gesundheitsamt sind unbesetzt – RP+

Christine Rachner, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, bewertet die geschilderte Situation im Gesundheitsamt als dramatisch. „Uns war bewusst, dass die Personalsituation im Gesundheitsamt schwierig ist, deshalb haben wir die Anfrage eingebracht, von...

Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP: Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittelohne gültigen Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung desStadtrates am 15.06.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen...

Opernstreit gipfelt in Populismusvorwürfen – RP+

Der Kulturausschussvorsitzende Manfred Neuenhaus (FDP) ließ sich in diesem Zusammenhang sogar zur Aussage hinreißen, dass es nicht reiche, „mit dem Lastenrad Kohlrabi zu holen“. Man brauche Mut, um in der Stadt was voranzubringen. FDP-Fraktionschef Neuenhaus sagte:...