RAT: Stadt gibt Bild von Max Stern zurück und kauft es dann – RP

FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus, auch Vorsitzender des Kulturausschusses, sprach von einer politischen Willensentscheidung auf Grundlage moralischer Gründe. Im Rückblick auf die Naziherrschaft sagte er: „Man schämt sich dafür, was in dieser Stadt passiert ist.“...

RAT: Der große Streit um die dreckigen Schultoiletten-RP

Auch die FDP sieht den Bedarf für zusätzliche Reinigungen, will den aber genauer ermittelt wissen. Auf Grundlage eines zu erstellenden Kriterienkatalogs zu Hygienestandards soll dann für jede Schule entschieden werden, ob eine zweite Reinigung nötig ist. Mirko Rohloff...

Felix Mölders: Nein zu höheren Anwohnerparkgebühren

Ordnungs- und Verkehrsausschuss – Am 26.04.2023 geht es im OVA um die „Strategie zum Parkraummanagement“. Im Vordergrund stehen dabei die neuen Anwohnerparkgebühren von 360€ im Jahr ab Oktober. Meine Überzeugung ist: es wird der zweite vor dem ersten Schritt...