Sie gehören zum Markenkern der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung: Anfragen zu drängenden oder wichtigen Themen im Stadtrat und seinen Ausschüssen. „Dieses Instrument darf nicht stumpf werden, indem man diesen Bereich komplett verschriftlicht“, sagt FDP-Ratsherr Mirko Rohloff. Doch genau das geschieht zur Zeit. Fragen, beispielsweise zum Corona-Management oder zu umstrittenen Verkehrsprojekten, werden zurzeit ausschließlich schriftlich beantwortet. Auch Nachfragen zu eben dieser Antwort der Verwaltung können – anders als sonst – nur schriftlich gestellt werden. Und werden dann wiederum in Schriftform beantwortet. Das kann dauern – im Zweifel bis zur nächsten Sitzung zwei Monate später.

Auch Bürgermeisterin Klaudia Zepunkte (SPD) sowie die liberale Ratsfrau Christine Rachner, die sich beide in der Gesundheits- und Sozialpolitik engagieren, hatten zuvor erkennen lassen, dass ihnen eine kurze, dafür aber tagesaktuelle mündliche Debatte wichtig ist.

Warum Corona in Düsseldorf die politische Debatte beschränkt – RP+

X