Anfrage der FDP-Ratsfraktion
zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine
Verwaltungsorganisation am 27.10.2022
Betrifft:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Smart City
Sehr geehrter Herr Rasp,
im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, nachfolgende Anfrage auf die
Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine
Verwaltungsorganisation am 27.10.2022 zu setzen und von der Verwaltung
beantworten zu lassen:
Anfrage
1. Bestehen konkrete Pläne, um die Zusammenarbeit mit anderen
Städten, die nach dem Smart City-Index Vorreiter bei Smart City sind,
wie Hamburg oder Köln1, zu vertiefen, um Synergieeffekte herzustellen
und Düsseldorf voranzubringen?
2. Strebt die Stadt Düsseldorf an, Vorreiter im Bereich Smart City zu
werden und falls ja, wie möchte sie diese Ziele erreichen und in
welchem Zeitrahmen und dienen die EUR 2.000.000 Sonderbudget
Digitalisierung aus der Informationsvorlage ADIG/021/2022 auch für
die Erreichung dieser Ziele?
Begründung
Smart City stellt die Möglichkeit dar, Digitalisierung für Bürger greifbar zu
machen. Oft kann die Lebensqualität durch weniger Wartezeit, Bequemlichkeit
oder Barrierefreiheit erhöht werden. Ebenso kann Smart City einen
entscheidenden Teil im Bereich Klimaschutz beitragen. Um diese Vorteile nutzen
zu können, müssen die Rahmenbedingungen durch die Stadt schnellstmöglich
geschaffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Rehne und Piero Alessio
1 Vgl. z.B. https://www.bitkom.org/Smart-City-Index
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des ADIG am 27.10.2022:
Smart City
Frage 1:
Bestehen konkrete Pläne, um die Zusammenarbeit mit den anderen Städten,
die nach dem Smart City -Index Vorreiter bei Smart City sind, wie Hamburg
oder Köln, zu vertiefen, um Synergieeffekte herzustellen und Düsseldorf
voranzubringen?
Antwort:
Ja, die LHD ist im Austausch mit anderen Kommunen, die ebenfalls in der TOP 10
des Bitkom Smart City-Indexes vertreten sind. Dazu zählen u.a. neben den
exemplarisch genannten Städten auch die Städte Bochum sowie Stuttgart. Die
Verwaltung ist in einem Erfahrungsaustausch über bereits umgesetzte Projekte und
bespricht anstehende Planungen, um durch gemeinsames Vorgehen Synergien
herzustellen.
Außerdem steht die Verwaltung in Kontakt zur Koordinierungs- und Transferstelle
Modellprojekte Smart Cities (KTS). Diese fungiert im Auftrag des
Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen als zentrale
Anlaufstelle für den Wissenstransfer und die Vernetzung zum Thema Smart Cities.
Sie initiiert den Erfahrungsaustausch unter den Modellkommunen der Smart City
Förderung und allen interessierten Kommunen in Deutschland.
Frage 2:
Strebt die Stadt Düsseldorf an, Vorreiter im Bereich Smart City zu werden und
falls ja, wie möchte sie diese Ziele erreichen und in welchem Zeitrahmen und
dienen die EUR 2.000.000 Sonderbudget Digitalisierung aus der
Informationsvorlage ADIG/021/2022 auch für die Erreichung dieser Ziele?
Antwort:
Düsseldorf hat einen sehr guten Weg eingeschlagen, in den zahlreichen Bereichen
der Smart City eine Vorreiter- oder Vorbildfunktion einzunehmen. Im Vergleich zum
Vorjahr ist die LHD im Gesamtranking des Bitkom Smart City-Index um 10 Plätze
aufgestiegen, von Platz 19 auf Platz 9. Erwähnenswert sind die signifikanten
Verbesserungen in den Bereichen „Verwaltung und Bürgerservices” um 31 Plätze auf
Platz 3 und „digitale Gesellschaft“ um 17 Plätze ebenfalls auf Platz 3. Insgesamt
haben eine Vielzahl von bereits gestartete sowie geplante Projekten in die Bewertung
eingezahlt.
Da Smart City nicht nur ein reines Digitalthema ist, werden die Maßnahmen nicht nur
über das Sonderbudget, sondern auch weitere Haushalts-Position finanziert. Das
Sonderbudget dient v.a. zur Anschubfinanzierung von besonderen
Leuchtturmprojekten. Zu erwähnen sind außerdem beispielsweise Ausgaben im
Mobilitätsbereich.
Hinzuweisen ist auch darauf, dass eine Smart City nicht nur durch das Engagement
der Stadtverwaltung alleine entsteht, sondern es bedarf der Mitwirkung aller Akteure
der Stadtgesellschaft. Diese Vernetzung auszubauen ist ein zentraler Aspekt über die
rein haushalterische Betrachtung hinaus