Düsseldorf: Stadtrat beschließt Bettensteuer ab 2024
Kritik an der neuen Steuer kam von der FDP, die sich klar dagegen aussprach. FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus prognostizierte, dass der Personalaufwand zur Erhebung der Steuer größer sein...
RATSSITZUNG – LIVESTREAM ab 14.00 Uhr
Donnerstag, 15.06.2023 - 14:00 Uhr - Rathaus - Plenarsaal Informationen Tagesordnung TOP-Liste Live-Übertragung der Ratssitzung: Heute ab 14.00...
Vor Opern-Entscheidung: FDP-Fraktionschef Neuenhaus sieht Schwarz-Grün vor dem Aus – RP+
Der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Manfred Neuenhaus, ist irritiert über das Vorgehen der Grünen in der Opern-Debatte – und sieht darin einen schweren Schlag für die schwarz-grüne...
Das sagen Experten zur neuen Wohnbauoffensive – RP+
Dass sich die Stadt stärker engagieren muss, hat die FDP bei den letzten drei Etat-Ratssitzungen gefordert. Fraktionschef Manfred Neuenhaus spricht von einer überfälligen Entscheidung. Er...
Fast 60 Stellen im Gesundheitsamt sind unbesetzt – RP+
Christine Rachner, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, bewertet die geschilderte Situation im Gesundheitsamt als dramatisch. „Uns war bewusst, dass die Personalsituation im...
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP:
Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche
Die Förderung der kulturellen Bildung und Erziehung von Kindern, Jugendlichen undjungen Erwachsenen durch die regelmäßige konkrete Begegnung undAuseinandersetzung mit den Werken und der...
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP: Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittelohne gültigen Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung...
Opernstreit gipfelt in Populismusvorwürfen – RP+
Der Kulturausschussvorsitzende Manfred Neuenhaus (FDP) ließ sich in diesem Zusammenhang sogar zur Aussage hinreißen, dass es nicht reiche, „mit dem Lastenrad Kohlrabi zu holen“. Man brauche Mut,...
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Maßnahmen zur Personalgewinnung
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.06.2023 Im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf dieTagesordnung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13....
Wie viele Kinder und Jugendliche erhalten Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz?
Seit 2011 haben Kinder und Jugendliche aus Haushalten, die Mittel aus denTransfersystemen SGB II, Wohngeld, Kinderzuschlag oder AsylbLG erhalten,Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und...