Jamaika und die Rechnungsprüfer – Düsseldorfer Anzeiger

Spannender: Die FDP hat den Rechnungsprüfungsausschuss gebeten, die Rechnungen zum Grand Départ unter die Lupe zu nehmen. Vertrauen zur Verwaltungsspitze sieht anders aus.

 

Glaubt man der SPD, dürften etliche Handwerksbetriebe gerade vor dem Ruin stehen. Aber in solchen Momenten hat Düsseldorf ja immer noch die pragmatische Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Wenn das so wäre, hätten wir längst darüber in der Presse gelesen. Und da ist noch kein einziger Handwerker aufgetaucht.“ Auch zur Enthaltung der Grünen hat sie eine klare Meinung: „Ein bisschen schwanger gibt’s nicht!“

 

Jamaika in Berlin? Pfffff. In Düsseldorf längst Tatsache. Wie? Im Rathaus reagiert eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen? Sicher? Von Yvonne Hofer

Ratssitzung am 19. Oktober. Der Dauerbrenner: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ. Wer je geleugnet hat, die Tour de France habe einen nachhaltigen Effekt, wird seit Monaten im Stadtrat eines Besseren belehrt.

Das Thema beginnt mit einer Erklärung von Oberbürgermeister Thomas Geisel. Er spricht von massiven Fehlkalkulationen bei VIP- und Hospitality-Plätzen sowie beim Verkauf von Merchandising-Artikeln. Er gibt Fehler in Verfahren und Kommunikation zu. Er spricht von „kreativer Mittelbereitstellung“. Man darf die Art, wie das Stadtoberhaupt sich hier gibt wohl demütig nennen. Er entschuldigt sich jedoch nicht. Immerhin – er bittet alle Ratsmitglieder, der Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel von 2,9 Millionen Euro zuzustimmen.

CDU-Chef Rüdiger Gutt akzeptiert „die Entschuldigung des OB durchaus“. Dennoch: Mehrkosten für beispielsweise Fußgängerbrücken und Catering habe man schließlich nicht eine Woche vor dem Tour-Start gebucht.

Der inzwischen schon übliche Hickhack beginnt. Die FDP, von Anfang an konsequent gegen die Tour, pestet gegen die CDU. Die sei auf einen fahrenden Zug aufgesprungen. Man könne doch nicht bestellen, mitfeiern und sich dann vom Acker machen, sagt Manfred Neuenhaus.

Mit dem Bestellen ist das freilich so eine Sache. Bestellt wurde die Tour im November 2015 von SPD, Grünen und mutmaßlich von Rechten. Weder FDP noch CDU stimmten für eine Bewerbung zum Grand Départ 2017.
Soweit zur üblichen Klopperei.

Spannender: Die FDP hat den Rechnungsprüfungsausschuss gebeten, die Rechnungen zum Grand Départ unter die Lupe zu nehmen. Vertrauen zur Verwaltungsspitze sieht anders aus. Die Grünen bedanken sich für die deutlichen Worte von Thomas Geisel.

Bei der Wehrhahnlinie und beim Kö-Bogen-Tunnel habe seine Fraktion dagegen gestimmt, sagt Norbert Czerwinski. Als das dann aber demokratisch beschlossen war, habe man die Kosten mitgetragen. Bei der Abstimmung über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Tour wolle man sich enthalten. Man hätte 2015 ja nicht ausschließen können, dass die hauchdünne Mehrheit für die Tour nur mit einer rechtsextremen Stimme zustande gekommen wäre. Nicht logisch, wohl eher eine posttraumatische Belastungsstörung.

„Entweder man will etwas, dann muss man dafür zahlen, oder man will es nicht“, ruft Markus Raub (SPD) der CDU zu. Rot-Grün-Blindheit kennen wir noch aus dem Biologieunterricht. Diesmal scheint jeder, der Grün meint schwarz zu sehen.
Glaubt man der SPD, dürften etliche Handwerksbetriebe gerade vor dem Ruin stehen. Aber in solchen Momenten hat Düsseldorf ja immer noch die pragmatische Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Wenn das so wäre, hätten wir längst darüber in der Presse gelesen. Und da ist noch kein einziger Handwerker aufgetaucht.“ Auch zur Enthaltung der Grünen hat sie eine klare Meinung: „Ein bisschen schwanger gibt’s nicht!“

Gibt’s wohl doch. Die Grünen halten sich bei der Abstimmung tatsächlich raus.
37 Ratsmitglieder stimmen mit Nein, 28 mit Ja, 10 enthalten sich. Eine bittere Schlappe für den Oberbürgermeister, der nun die Ablehnung des Beschlusses beanstanden muss. Aus der Ampel im Rathaus wird so plötzlich ein Jamaika-Bündnis. Und die FDP harrt der Ergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses.
Fortsetzung folgt…