FDP lehnt überraschend Umweltspur ab – RP

Düsseldorf Die Fraktion entschied sich am Montag gegen die dritte, erheblich längere Umweltspur von der A46 bis zur Innenstadt. Nun hängt die Entscheidung offenbar an der CDU.

Die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat will am Mittwoch gegen die dritte Umweltspur stimmen – damit wackelt die politische Mehrheit für das Vorhaben. Die Liberalen fordern zunächst einen Ausbau des ÖPNV, um Pendlern bessere Alternativen zur Anreise mit dem Auto zu schaffen. Bis dahin müsse man dafür sorgen, dass der Autoverkehr bestmöglich fließen kann. „Die Düsseldorfer Verkehrspolitik darf nicht durch Gängelei oder Ideologie bestimmt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. Man lehne weitere Umweltspuren „zum jetzigen Zeitpunkt“ ab.

In einer Sondersitzung entscheiden mehrere Fachausschüsse des Stadtrats am Mittwoch über die dritte Umweltspur. Sie soll zwischen der A46-Ausfahrt „Universität“ in Wersten bis in die Innenstadt und weiter bis zum Nordstern laufen. Die Sonderspur für Linienbusse, Fahrräder, Taxis, E-Autos und Fahrgemeinschaften soll nach und nach in Teilstücken entstehen. Die Stadt hatte die neuartige Spur in Absprache mit dem Landesumweltministerium entwickelt, um Diesel-Fahrverbote abzuwenden.

Bislang stand das Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP hinter der Spur. Durch den Ausstieg der Liberalen fehlt nun die Mehrheit. Alle Fraktionen beraten derzeit noch. Eine Zustimmung von SPD und Grünen gilt als wahrscheinlich. Eine Mehrheit in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse wäre nun nur mit Stimmen der Opposition möglich. Die politische Zusammensetzung ist durch die Kombination von Verkehrsausschuss, Umweltausschuss und drei Bezirksvertretungen ungewöhnlich.

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