Düsseldorf: Gibt es eine Chance für die Ampel im Rathaus? report-D

Nachdem die CDU am Mittwochabend (30.9.) die Grünen zu Sondierungsgesprächen ins Düsseldorfer Rathaus eingeladen hatte, waren am Donnerstagabend (1.10.) die Grünen die Gastgeber. Sie setzten sich mit Vertretern der SPD und FDP zusammen. Eine neue Ampel ist möglich. Die Frage ist: Wollen die Grünen sich als Juniorpartner der CDU unterordnen oder als stärkste Gruppe in einer Ampel-Kooperation die Führung übernehmen?

Ampel oder Schwarz-Grün?

Viel wurde über die Ampel-Kooperation unter der Führung von OB Geisel im Wahlkampf geschimpft. Der Düsseldorfer CDU-Chef Thomas Jarzombek betonte noch am Stichwahlabend, die Streitereien der Ampel im Rathaus müssten endlich ein Ende haben und konstruktive Arbeit sei angesagt. Doch ob die Ampel wirklich der Vergangenheit angehört, steht noch nicht fest. Einen wesentlichen Einfluss auf die Entscheidung haben die Grünen. Sie haben 22 Ratsmandate errungen, die CDU 30. Da der Rat 90 Mitglieder hat, würde eine Schwarz-Grüne-Kooperation mit 52 Stimmen eine klare Mehrheit haben. Doch mit den 16 Stimmen der SPD und den 8 der FDP, gäbe es für die Grünen auch die Option der Ampel, die dann mit 46 Sitzen eine Mehrheit hätte. Knapp – aber das stabilisiert.

Opposition oder Mitregieren?

Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde bei Skype in den Sitzungssaal des Rathauses geschaltet, in dem das FDP-Team Manfred Neuenhaus, Mirko Rohloff, Monika Lehmhaus, Rainer Matheisen, Michael Dimitrov und Moritz Kracht Platz genommen hatten. Ob für die FPD eine Fortführung der Ampel in Frage kommt, wird spannend. Auf der einen Seite sind sie stolz darauf, seit 21 Jahren in Düsseldorf an der Macht beteiligt zu sein. Auf der anderen Seite gab es während des Wahlkampfes laute Kritik an der Ampel. FDP-Chef Lindner hatte in Berlin die Koalitionsverhandlungen mit dem Satz „lieber nicht regieren, als schlecht regieren“ abgebrochen. Ob das ein Vorbild für die Düsseldorfer FDP ist?

Gesprächsreicher Oktober

Bis eine Ratsmehrheit gefunden ist, werden noch viele Gespräche erforderlich sein, in unterschiedlichen Konstellationen. Da am 12. Oktober die Herbstferien beginnen, wird selbst bei abgeschlossenen Sondierungsgesprächen bei den Grünen erst anschließend eine Mitgliederversammlung einberufen. Dort wird dann über die Empfehlung des Grünen-Verhandlungsgremiums entschieden. Ob dies vor dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Stephan Keller sein wird, bleibt abzuwarten.

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