Die Rathauskolumne: Gold und Geschmeidigkeit – Düsseldorfer Anzeiger

Oder wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann so hübsch blumig zum OB sagte: „Wir sehen, dass Sie viel arbeiten. Aber um diese Stadt zu führen braucht man auch Gefühl.“

 

 

So eine gewisse lüsterne Vorfreude kann man Journalisten doch nicht verdenken. Wie würde die Stimmung in der Ratssitzung sein nachdem Düsseldorfs Politiker allesamt wegen des Ed Sheeran-Konzerts auf dem Baum sind? Von Yvonne Hofer

Zunächst sehr geschmeidig. Denn der Oberbürgermeister legte Edelmetall an, um selbiges zu verschenken. Den Ehrenring stiftet der Rat der Landeshauptstadt zur Würdigung von Verdiensten, die sich Personen um das Wohl und das Ansehen der Stadt Düsseldorf erworben haben.

Der Klunker ging an Kulturdezernent Hans-Georg Lohe, der inzwischen über 12 Jahre als Wahlbeamter mit von der Partie ist. Eine gewisse Geschmeidigkeit muss man dafür vermutlich auch mitbringen. Auf jeden Fall: alles sehr nett.

Prompt kommen die Freien Wähler um die Ecke und wollen eine Aussprache über Ed Sheeran. Einfach so. Nix auf der Tagesordnung. Ein Fall für FDP-Chef Manfred Neuenhaus: „Wir sind der Rat der Landeshauptstadt und kein Therapieclub!“

Wird aber doch noch therapeutisch. Da gibt’s ja schließlich noch die Tour de France. Die startete 2017 in Düsseldorf. Die Veranstaltung an sich war grandios, das politische Theater drum herum eher so lala.

Es ging ums Geld. Um mancherlei Vorgehen von Thomas Geisel. Es ging um die große Abrechnung. Und dafür hatte der Rat etwas getan, wofür man wirklich loben muss. Der Rechnungsprüfungsausschuss war nämlich beauftragt worden, mal alles auf links zu drehen und durchzurechnen.

„Die Bilanz der Tour wurde von Ihnen geschönt, Herr Oberbürgermeister“, empört sich CDU-Fraktions-Chef Rüdiger Gutt.

Hat er nicht so ganz unrecht mit. Denn Werbeeinnahmen für 2018 und 2019 aus Großflächen am Kö-Bogen sind schon munter mit ins Radsport-Töpfchen geflossen. Aber – und dieses „Aber“ ist jetzt wirklich spannend: das klingt vielleicht skurril, ist aber zulässig. Das erklärt jedenfalls zur Abwechslung äußerst sachlich Anke Wohlan, die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes. „Überwiegend ordnungsgemäß“ sei die finanzielle Abwicklung des Grand Départ gewesen. „Es wäre verwunderlich gewesen, bei so einem Riesenprojekt nichts zu finden“, so Wohlan.

Was bleibt, sind 2,8 Millionen Euro Mehrkosten, das Wissen, dass der Oberbürgermeister den Rat in Sachen Kosten viel früher hätte informieren müssen und die Erkenntnis, dass ein Finanzcontrolling mit Risikomanagement sinnvoll gewesen wäre.

Und: „Es macht keinen Sinn ein solches Projekt ohne vernünftige Mehrheit auf den Weg zu bringen“, wie Manfred Neuenhaus feststellt.
Man könne die Stadt nun einmal nicht am Rat vorbei regieren. „Man kann es auch nicht probieren. Dadurch ist Vertrauen verloren gegangen!“ So etwas mache man höchstens einmal…

Oder wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann so hübsch blumig zum OB sagte: „Wir sehen, dass Sie viel arbeiten. Aber um diese Stadt zu führen braucht man auch Gefühl.“
Mit Gefühl ging es im Rat auch um den verkaufsoffenen Sonntag am 1. Juli in Teilen von Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt. Am Ende stimmte die Mehrheit dafür.

Zuletzt war es der frisch gebackene Ringträger, der selbst noch einmal Geschmeidigkeit an den Tag legen musste. Es gab Zoff um die Clara Schumann-Musikschule. Eine endlos lange Warteliste (über 2.500), fehlende Lehrer. Elf Stellen nicht besetzt. „Desaströs“, findet Pavle Madzirov von der CDU. Lange Warteliste? Für die FDP erstmal ein Zeugnis für die große Qualität der Schule, die sozusagen ein Opfer des eigenen Erfolgs ist.

Madzirov pocht auf den Stellenplan, in dem 110 Jobs stünden. „Keiner von der CDU will zusätzliche Stellen.“ Eine Besetzung des vorhandenen Planes wäre schon was.

OB Geisel, der sich in dieser Ratssitzung in größter Zurückhaltung übt, bittet den Kulturdezernenten nach vorne. Der erläutert kurz, die Clara Schumann Musikschule sei nun im Rahmen von „Verwaltung 2020“ zertifiziert, entsprechende Maßnahmen würden nun umgesetzt. Dann druckst er kurz, der OB nickt aufmunternd. Ja, die Zertifizierung bedeute, Stellen werden abgebaut. Schnell fügt Geisel an: „Man kann Anträge an die Verwaltung stellen, dass Stellen doch besetzt werden!“ Da war der Oberbürgermeister noch einmal um Geschmeidigkeit bemüht.