Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einführung „Brötchentaste“

Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16.08.2023 Die Verwaltung wird beauftragt in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung undangesiedeltem Einzelhandel die sogenannte Brötchentaste einzuführen. So solles an Parkscheinautomaten möglich sein, einen Parkschein...

Fast 60 Stellen im Gesundheitsamt sind unbesetzt – RP+

Christine Rachner, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, bewertet die geschilderte Situation im Gesundheitsamt als dramatisch. „Uns war bewusst, dass die Personalsituation im Gesundheitsamt schwierig ist, deshalb haben wir die Anfrage eingebracht, von...

Opernstreit gipfelt in Populismusvorwürfen – RP+

Der Kulturausschussvorsitzende Manfred Neuenhaus (FDP) ließ sich in diesem Zusammenhang sogar zur Aussage hinreißen, dass es nicht reiche, „mit dem Lastenrad Kohlrabi zu holen“. Man brauche Mut, um in der Stadt was voranzubringen. FDP-Fraktionschef Neuenhaus sagte:...