Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.03.2021

Betrifft:Antrag der FDP-Ratsfraktion: Nutzung von Applikationen zur digitalen Kontakterfassung

Sehr geehrter Herr Rasp,

im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25. März 2021 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen:

Der Ausschuss für Digitalisierung beauftragt das Gesundheitsamt, die Nutzung von Applikationen zur digitalen Kontakterfassung und Meldung an das Gesundheitsamt zu prüfen und ein passendes, verbreitetes System zu unterstützen.

Aktuell verbreitete Applikationen zur Nachverfolgung der Corona Infektionen wie Luca-App, Darfichrein (https://darfichrein.de/) oder Pass4all (https://www.pass4all.de/) können zu einer erheblichen Reduzierung des Verwaltungsaufwandes zur Kontaktnachverfolgung führen.Die Düsseldorfer Gastronomie, Veranstaltungsbranche, Museen, Theater, Schauspielhäuser, Jugendeinrichtungen, Sporteinrichtungen und andere Bereiche können durch das Anbieten vom Check-in Apps “Zettelwirtschaft” reduzieren.

Laut Aussage, beispielsweise von Luca-App, ist das System im Gesundheitsamtin weniger als einer Stunde einsatzbereit. Weiterhin bietet sie Anbindungen an SORMAS oder andere Software, die im Gesundheitsamt eingesetzt wird (siehehttps://luca-app.de/gesundheitsamt/).ErfolgreicheVerwendungen solcher Apps zeigen sich in digital fortgeschrittenen Kommunen wie zum Beispiel Rostock, oder der Touristenhochburg Sylt (siehehttps://rathaus.rostock.de/meldungen/318848undhttps://www.sylt.de/luca).Seite 2Die Konzepte basieren dabei auf freiwilliger Meldung von Infizierten und dem Einsatz von QR-Codes zum Check-in.

Neben den normalen Zetteln kann problemlos zum Check-in ein digitales System angeboten werden. Sogar private Zusammenkünfte können gemeldet werden. Die Daten werden dabei verschlüsselt an das Gesundheitsamt gemeldet und können nur von diesem entschlüsselt werden.Die Verwendung der App im Düsseldorfer Gesundheitsamt würde ein positives digitales Signal an die Bürgerinnen und Bürger sowie an die von der Covid-19-Pandemie besonders hart betroffenen Bereiche Gastronomie, Veranstaltung, Museen, Theater, Schauspielhäuser, Jugendeinrichtungen und Sporteinrichtungen senden. Des Weiteren ist beiden genannten Lösungen der Datenschutz gemäß DSGVO gesichert.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Nicolin und Piero Alessio

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