Allwetterbad: OB muss Geld besorgen – WZ

Für die FDP spricht Monika Lehmhaus freilich von einem „Vorratsbeschluss“ vorbehaltlich der Finanzierung: „Bis Ende des Jahres müssen OB Geisel und Kämmerin Schneider die liquiden Mittel dafür im Etat nachweisen.“

 

Von Alexander Schulte

Ampel einigt sich auf Neubau in Flingern, verlangt aber eine Garantie: den Verkauf des Flughafen-Areals.

Düsseldorf. In den Fachausschüssen waren die Investitionen noch wegen Beratungsbedarfes geschoben worden, für nächsten Donnerstag im Rat aber stehen jetzt alle Vorzeichen auf Vollzug. Denn die im Rathaus regierende Ampel aus SPD, Grünen und FDP hat sich in Sachen Neubau des Allwetterbades Flingern und Sanierung des Schauspielhauses endgültig auf eine Linie verständigt.

„Wenn das Geld nicht da ist, kann man eine Sache nicht machen“

Und die verläuft so: Der Ausführungsbeschluss für das neue Allwetterbad am Flinger Broich mit Kosten von insgesamt 26,5 Millionen Euro wird verabschiedet. Für die FDP spricht Monika Lehmhaus freilich von einem „Vorratsbeschluss“ vorbehaltlich der Finanzierung: „Bis Ende des Jahres müssen OB Geisel und Kämmerin Schneider die liquiden Mittel dafür im Etat nachweisen.“ SPD-Fraktionsgeschäftsführer Frank-Ulrich Wessel sieht darin keinen Grund zur Aufregung, denn: „Alle Investitionen stehen im Grunde unter diesem Vorbehalt: Wenn das Geld nicht da ist, kann man eine Sache nicht machen.“

Tatsächlich aber verlangt die Ampel von OB Geisel eine Garantie, das – noch nicht im Etat 2017 verbuchte – Geld rechtzeitig zu besorgen. Und zwar mit dem 600 Hektar großen Flughafen-Areal, das der Flughafen der Stadt abkaufen soll. Anfang Juni stellte die Ampel diesen Plan zur Liquiditätsgewinnung vor, der Airport hat seine Bereitschaft zum Kauf bekundet, nun soll der Deal, der ein Volumen von mindestens 300 Millionen Euro haben dürfte, auch umgesetzt werden. Die Politik verlangt von Geisel und Schneider nicht, dass sie bis Dezember das Geld auf dem Stadt-Konto haben, denn 2017 wird in Flingern ja noch gar nicht groß gebaut. Aber sie fordert den Abschluss einer Grundsatzvereinbarung („Letter of intent“) mit dem Flughafen.

Schauspielhaus: Erst einmal gibt’s nur 5,6 Millionen Euro

Bei der zuletzt heiß diskutierten Sanierung des Schauspielhauses werden im Rat nun zwei Posten für insgesamt 5,6 Millionen Euro abgesegnet. 4,85 Millionen zusätzlich für die technische Gebäudeausstattung (den gleichen Betrag soll das Land beisteuern), die damit insgesamt 20,9 Millionen Euro kostet. Und 750 000 Euro Planungsmittel für die (spätere) Sanierung von Dach und Fassade des Hauses, die zusammen rund 15 Millionen Euro kosten. Die weitere Umgestaltung von Haupteingang, Kasse oder Foyer für geschätzte zehn Millionen Euro wird erst einmal ausgeklammert.